"ABBAU IN DER BASELBIETER KULTURFÖRDERUNG IST NICHT MEHR HALTBAR"
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08.05.2018 Der Verband Kultur Baselland (VKBL) hat an seiner Mitgliederversammlung vom 3. Mai 2018 in Sissach einstimmig eine Resolution zur Kulturförderung des Kantons Baselland verabschiedet.
Bild: Der frisch gewählte VKBL-Vorstand: (v.l.n.r) Marc Joset, Jeanine Hug, Kaspar Geiger, Martin Burr, Irene Maag - Foto: © Christa Schmutz und VKBL
Die Resolution im Wortlaut:
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Wie bitte? Trotz schwarzer Zahlen der Staatsrechnung 2017 soll bei der Kultur weiterhin gespart werden?
Seit 2016 wurden der kantonalen Kulturförderung insgesamt rund eine Million Franken an Unterstützungsmitteln gestrichen; ab 2018 sind es sogar 755'000 Franken pro Jahr. (1)
Zusätzlich beschloss der Regierungsrat im Bereich Kulturpartnerschaft (Kulturvertragspauschale KVP), die Beteiligung an der Zentrumsleistung in Basel um mehr als 50% auf 5 Millionen Franken zu kürzen. (2)
An diesem Abbauplan will die Regierung weiterhin festhalten, obwohl sie am 18. April 2018 für das Rechnungsjahr 2017 einen Überschuss von 67,4 Mio. Franken der Öffentlichkeit präsentieren konnte. Zudem rechnet die Regierung für die Zukunft mit einer weiterhin positiven Entwicklung der Staatsfinanzen. Wenige Tage nach der Präsentation der Staatsrechnung 2017 stellte sie die Senkung der Unternehmenssteuern in Aussicht, was den Kanton 30-35 Mio. Franken kosten würde.
Einmal mehr wird die Kultur gebeutelt, obwohl die bedeutendsten Arbeitgeber der Region immer wieder betonen, wie wichtig das kulturelle Angebot für den Standort ist. Ein weiterführendes Festhalten am getätigten Abbau in der Baselbieter Kulturförderung ist unter den neuen Voraussetzungen nicht mehr haltbar.
Die dank des positiven Abschlusses der Staatsrechnung nun möglich gewordene Beibehaltung der Zahlungen in bisherigem Umfang an die Kulturpartnerschaft mit Basel ist dringend notwendig, um sich angemessen an den Zentrumsleistungen zu beteiligen und das belastete Verhältnis der Partnerschaft wieder zu entspannen.
Der Verband Kultur Baselland (VKBL) fordert daher:
- Vollständige Wiederaufstockung der ab 2016 eingesparten Beträge bei der Baselbieter Kulturförderung
- Die Weiterführung der Kulturpartnerschaft mit dem Kanton BS, das heisst die Zahlungen an die kulturelle Zentrumsleistung Basels in bisherigem Umfang zu belassen.
Diese Resolution wurde von der Mitgliederversammlung des VKBL am 3.5.2018 in Sissach einstimmig verabschiedet.
(1) AfP 2017-2020, Vorlage an den Landrat NR. 2016/250, S. 284.
(2) AfP 2018-2021, Zahlenteil für FiKo und Medien, S. 262.
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